Von einem schweren Vorwurf der ÖVP berichtet die Wiener Zeitung unter dem Titel "Behindertengeld für Fußball?" am 15. Mai 2009. Die Stadt Wien versucht dies zu dementieren und ringt um eine Erklärung.
„44 Sonderschulen und fast 700 Integrationsklassen gibt es in Wien. Hier werden Kinder mit unterschiedlichsten Behinderungen in kleineren Klassen mit zusätzlichen Lehrern unterrichtet. Weil das Geld kostet, fördert der Bund die Länder über den Finanzausgleich jährlich mit 25 Millionen Euro. Wien erhielt davon im Vorjahr 2,3 Millionen – zweckgebunden“, erläutert die Tageszeitung die Ausgangslage.
Der Verein Integration Wien hat in seinem Rundbrief 22 aber aufgezeigt, dass im Jahr 2008 über eine Million dieser Gelder „für Kinder mit besonderen Förderungsbedürfnissen“ nicht verbraucht wurden.
Stadt Wien bestätigt: „Geld nicht verbraucht“
Auf eine diesbezügliche Nachfrage der Grünen Gemeinderätin Susanne Jerusalem hatte die damalige Stadträtin Grete Laska (SPÖ) mitgeteilt: „Das Geld wurde einfach nicht verbraucht“ und ergänzt, dass diese finanziellen Mittel in den nächsten Jahren zweckgebunden verbraucht werden sollen, gab Integration Wien bekannt.
Wurden Fördermittel zum Fußball umgeleitet?
Was wurde nun aus dem Budget für das Jahr 2008? „Die ÖVP-Wien will herausgefunden haben, dass die Hälfte dieses Geldes nicht für Behindertenlehrer, sondern für die neue Akademie des Profi-Fußballklubs Austria verwendet wurde“, zeigt die Wiener Zeitung auf. Wenn dies stimmt, dann wäre dies ein veritabler Skandal.
Die Wiener ÖVP erläutert ihre Vermutung in der Wiener Zeitung und präzisiert: „Laut einem im Gemeinderat behandelten Antrag ersucht die MA 51 (Sportangelegenheiten) um „Gewährung einer Subvention an den FK Austria“ für 2009 in Höhe von 2,2 Millionen Euro netto, ‚die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2101, Allgemein bildende Pflichtschulen Post 298, Rücklagen, bedeckt ist‘. Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPÖ angenommen. Unter genanntem Titel findet sich in der MA 56 (Städtische Schulverwaltung) allerdings die Zuweisung der ’nicht verbrauchten Mittel‘ aus der genannten Bundesförderung von 1.075.000 Euro.“, ist dem dem Bericht der Tageszeitung zu entnehmen.
Die Behindertensprecherin der Wiener ÖVP, Karin Praniess-Kastner, vermutet, dass „der Stammverein des Bürgermeisters mit Bundesmitteln gefördert wurde, die auf der anderen Seite an den Pflichtschulen dringend gebraucht würden“.
Stadt Wien dementiert
Schulstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) – der Nachfolger der zurückgetretenen Stadträtin Laska – dementiert die Vorwürfe. „Es gibt einen großen Topf bei der MA 56, da fließen unterschiedlichste nicht verbrauchte Gelder hinein und werden von dort umverteilt“. Manche dieser Gelder hätten laut Oxonitsch „Mascherln, das heißt sie sind zweckgebunden und bleiben das auch“; andere, die kein „Mascherl“ hätten, würden dort verwendet, wo sie gerade nötig seien.
Warum überhaupt vorhandene Fördergelder des Bundes nicht verwendet werden, wo doch in Wien rund 900 Lehrerinnen und Lehrer fehlen, erklärt der Wiener Stadtschulrat so: Der Bund habe die „Fördermittel für diesen Bereich überraschend verdoppelt“ und man habe diese nicht überhastet ausgeben wollen.