Grüne fordern Maßnahmen gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch an Menschen mit Behinderungen
Die Grüne Abgeordnete Helene Jarmer thematisierte das oft tabuisierte Thema von sexuellem Missbrauch und Gewalt an Menschen mit Behinderungen. Vor allem behinderte Frauen seien oft betroffen, stellte sie fest (94/A(E)).
In vielen Fällen handle es sich um Missbräuche in Behinderteneinrichtungen. Um die Tabus, die das Thema umgebe, zu durchbrechen, forderte sie die Erstellung einer Studie. Jarmer wies außerdem auf die Notwendigkeit von gewaltpräventiven Maßnahmen und barrierefreier Beratungsstellen für Gewaltopfer hin.
Jarmers Anliegen wurde von allen Parteien unterstützt. ÖVP-Behindertensprecher Franz-Joseph Huainigg legte zum Antrag der Grünen einen Abänderungsantrag vor, der von Abgeordneten aller Fraktionen mitgetragen wurde.
Der Entschließungsantrag wurde in der abgeänderten Form einstimmig angenommen. Er enthält den Auftrag an den Sozialminister, in Zusammenarbeit mit der Volksanwaltschaft eine wissenschaftliche Studie zu beauftragen, die der Frage nachgeht, inwieweit Menschen mit Behinderungen in Österreich Gewalt und sexuellem Missbrauch ausgesetzt sind. Dabei sollen auch Betreuungseinrichtungen überprüft werden. Sozialminister Rudolf Hundstorfer versicherte, dass er diese Studie gerne erstellen lasse.