Ausgaben für Pflege werden nicht gekürzt, nur Zugang verflacht - Österreich ist Europaspitze bei Auszahlung von Pflegegeld
Die aktivierende Arbeitsmarktpolitik ist wesentlich für die Bekämpfung von Armut. Daher stehen dem AMS auch im Jahr 2011 980 Millionen Euro für aktive Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung. Das stellte Sozialminister Rudolf Hundstorfer am Montag bei der Abschlussveranstaltung zum „Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“ klar. …
Zur aktuellen Diskussion zum Thema Pflegegeld betonte der Sozialminister: „Ja, wir haben den Zugang zum Pflegegeld verflacht, aber trotzdem gibt es 2011 um 65 Millionen Euro mehr Pflegegeld als heuer.“ Jährlich gebe es etwa 60.000 neue Anträge auf Pflegegeld. Durch die Abflachung beim Zugang werde kein Euro weniger ausgegeben, es werde lediglich der Zuwachs gekürzt. Der Sozialminister erklärte weiters, dass kein Land Europas im Vergleich mehr Pflegegeld ausbezahle.
Während in Österreich 5,2 Prozent der Bevölkerung Pflegegeld beziehen, sind es in Frankreich nur 2,5 und in Deutschland nur 2 Prozent. Er betonte, dass nur 13 Prozent der Bezieher von Pflegestufe 1 soziale Dienste in Anspruch nehmen würden. Jene, die es tun, würden aber über die 10-Stunden-Grenze kommen und daher auch weiterhin Anspruch auf Pflegegeld haben.