In Linz wurde heute die Bundesliste der GRÜNEN für die Nationalratswahl 2013 gewählt. Die GRÜNE-Behindertensprecherin, Mag. Helene Jarmer, konnte keinen sicheren Platz ergattern.
Von 1. bis 2. Dezember findet der 33. Bundeskongress der Grünen in Linz statt. Am ersten Tag wurden jene Personen gewählt, die bei der Nationalratswahl 2013 über die Bundesliste ins Parlament einziehen werden.
„Ich bewerbe mich wieder an wählbarer Stelle auf der Bundesliste“, hielt die Nationalratsabgeordnete Mag. Helene Jarmer im Vorfeld der Veranstaltung fest.
Ihre Präsentation
Wie üblich präsentierten die Kandidatinnen und Kandidaten ihre Vorhaben. Jarmer sprach zum Thema „Bildung für alle“, „Arbeit für alle“ und „Selbstbestimmung“.
„Für behinderte Menschen schaut es nicht rosig aus“, resümierte sie und ergänzte: „Selbstbestimmung ist ein großes Thema. Für uns bedeutet es, Rechte zu schaffen, so dass Menschen selbstbestimmt leben können. Jeder Mensch hat das Recht, selbstbestimmt leben zu können.“
In ihrem 5-minütigen Statement versuchte sie auch pointiert zu argumentieren „Rührige Krüppel gehören versorgt? Nein.“ Sie wünschte sich für die Zukunft „Grünes Licht für alle“ statt „Licht ins Dunkel“ und bat abschließend: „Bitte verleiht mir eure Stimmen, damit ich weiter aktiv sein kann.“
Bundeskongress wählte
Helene Jarmer kandidierte erst ab Platz 7 und unterlag dabei Bruno Rossmann (Bereichssprecher Finanzen). Auch bei der Stichwahl um Platz 8 erhielt sie knapp weniger Stimmen als der Überraschungssieger Julian Schmid (Bezirksrat in Wien).
Im Kampf um Platz 9 konnte sie sich schlussendlich durchsetzen. „Das ist ein Kampfmandat, also vielleicht noch realistisch“, geben die GRÜNEN auf Twitter bekannt. Auf Facebook geben sie sich optimistischer und es heißt: „Wir sind zuversichtlich, dass wir bei der Wahl zulegen und Helene wieder in den Nationalrat einzieht!“
Für Jarmer wird es auf jeden Fall eine Zitterpartie – so wie bei der Nationalratswahl 2008. (Siehe auch Mandatsspiegel 2008 und wie es dazu kam)
Auch damals schaffte sie (damals mit Platz 7) den Einzug nicht. Erst als im Jahr 2009 Ulrike Lunacek ins EU-Parlament wechselte, rückte Helene Jarmer nach und erreichte ein Nationalratsmandat.
GRÜNE im Parlament seit 1986 mit SelbstvertreterInnen
Seit die GRÜNEN im Jahr 1986 ins Parlament eingezogen sind, wurde Wert auf die Selbstvertretung behinderter Menschen gelegt. Manfred Srb war von 17. 12. 1986 bis 03. 05. 1994, Theresia Haidlmayr von 07. 11. 1994 bis 27. 10. 2008 und Helene Jarmer ist seit 10. 07. 2009 im Parlament.
Schon während der Veranstaltung äußerten Delegierte Bedenken. Es könnte passieren, dass entgegen der bisherigen Tradition „benachteiligte Gruppen wie behinderte Menschen“ nicht auf sicheren Plätzen gereiht werden. Dies sei problematisch, weil es „Teil der Glaubwürdigkeit“ sei, hieß es. Die Vorausahnung wurde nun wahr.