Die EU könnte schon bald ein Gesetz zur Barrierefreiheit bekommen.
Bei einem Treffen mit Vertretern des europäischen Behindertenforums (EDF) sagte die EU-Kommissarin und belgische EU-Abgeordnete Marianne Thyssen, dass das lang erwartete Gesetz fertig sei und schon am 2. Dezember 2015 im Kollegium der Kommissare diskutiert und sogar beschlossen werden könnte. (siehe auch)
Sollte es dazu kommen, könnte der „European Accessibility Act“ am 3. Dezember 2015, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, veröffentlicht werden, so das EDF. Der Vorschlag wird dann zur Prüfung und zur Annahme an das Europäische Parlament und den Rat übermittelt.
Die Kommissarin betonte die Wichtigkeit des Gesetzes, das den Zugang zu Waren und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen innerhalb der EU sicherstellen soll. Wie weit das Gesetz allerdings den barrierefreien Zugang sichern wird, ist immer noch nicht klar.
Das EDF macht sich seit Jahren für die Verabschiedung eines solchen Gesetzes stark. Seit 2012 wartete man bislang vergeblich auf die Vorlage eines Gesetzesentwurfs. Die Gesetzesinitiative soll die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für mehr als 80 Millionen Menschen mit Behinderungen in der EU verbessern.