Darin enthalten sind für behinderte Menschen u.a. folgende Punkte: Öffentliche Einrichtungen sollen barrierefrei umgestaltet werden und behinderte Menschen ein Recht auf einen Arbeitsplatz erhalten.
Wie Heise online berichtet, veröffentlichte die chinesische Regierung am 13. April 2009 einen „Menschenrechts-Aktionsplan 2009-2010„, um Rechtsansprüche der Landesbewohner zu erweitern.
„Anders als mehrere islamische Länder, die 1990 eine eigene Erklärung formulierten, erkennt China universelle Menschenrechte an, weist aber in der Einleitung des neuen Aktionsplans darauf hin, dass es sich selbst noch als Entwicklungsland sieht und deshalb jenen Menschenrechten Vorrang einräumt, die mit Grundbedürfnissen wie Nahrung, Wohnung, Gesundheit und Bildung zu tun haben“, so Heise weiter.
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Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, dass die Regierung für die geschätzten 83 Millionen behinderten Menschen in China eine Vielzahl von Verbesserungen plant und diese im Menschenrechts-Aktionsplan exakt festgehalten hat.
So soll etwa erstmals ein Rechtsanspruch für behinderte Menschen auf Bildung bestehen. Um behinderten Menschen die Teilnahme am sozialen Leben zu ermöglichen, soll ein barrierefreies Umfeld in 100 Städten geschaffen werden. Zusätzlich soll es auch Verbesserungen bei Braillebeschriftungen, Gebärdensprache und Untertitel in TV-Sendungen geben. Dem Plan ist weiters zu entnehmen, dass bis zum Jahr 2010 weitere 300-tausend Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen geschaffen werden sollen.